Datenschutz im Zeitalter der KI: Verantwortung und Kontrolle sind Pflicht

Der Bundesverband der Datenschutzbeauftragten (BvD) hat eine offizielle Stellungnahme zu Künstlicher Intelligenz (KI) veröffentlicht. Darin macht er klare Aussagen darüber, wie KI künftig reguliert und welchen Anforderungen sie genügen sollte – insbesondere im Hinblick auf Datenschutz und Rechte der Betroffenen.

Worum geht's in der Stellungnahme?

  • Der BvD fordert, dass KI-Systeme transparent und erklärbar sein müssen. Wenn KI Entscheidungen trifft oder Empfehlungen gibt, sollten die betroffenen Menschen verstehen können, wie und warum diese Entscheidungen zustande gekommen sind.
  • KI darf nicht in unverhältnismäßiger Weise in die Privatsphäre eingreifen. Daten, die zur KI-Funktion nötig sind, müssen auf das Minimum beschränkt werden.
  • Der Ausschuss betont, dass Datenschutzprinzipien wie Zweckbindung, Datenminimierung und Speicherbegrenzung auch bei KI gelten müssen – und zwar strikt.
  • Zudem soll der Einsatz von KI regelmäßig überwacht, bewertet und angepasst werden. Selbstlernende Systeme brauchen deshalb Kontrollen.
  • Es wird gefordert, dass Betroffene Rechte haben: Auskunft über die Nutzung ihrer Daten, Korrektur unsachgemäßer Entscheidungen durch KI und Widerspruchsmöglichkeiten.
  • Der BvD weist darauf hin, dass Verantwortliche klar benannt sein müssen – also wer letztlich für eine KI-Anwendung haftet und kontrolliert.
  • Schließlich soll es verbindliche Standards, Normen und Prüfpflichten geben, damit KI-Systeme sicher, zuverlässig und vertrauenswürdig sind.

Warum ist das wichtig?

  • KI wird immer mehr eingesetzt – in Behörden, Unternehmen, Gesundheitswesen, Verkehrssteuerung und vielen anderen Bereichen.
  • Ohne klare Regeln besteht die Gefahr, dass KI-Systeme Daten missbrauchen, Diskriminierung fördern oder Entscheidungen treffen, die Menschen benachteiligen.
  • Die Stellungnahme zeigt, wie Datenschutz und Grundrechte in der KI-Ära geschützt werden können.
  • Der BvD macht deutlich: Wer KI einsetzen will, darf nicht einfach Daten sammeln und Entscheidungen überlassen – es braucht klare gesetzliche Rahmenbedingungen.

Drei zentrale Forderungen

  1. Erklärungspflicht – KI-Systeme müssen verständlich sein.
  2. Rechte für Betroffene – Auskunft, Korrektur, Widerspruch müssen möglich sein.
  3. Klare Verantwortlichkeit – Nur wer eindeutig haftet, sorgt für verlässliche KI-Lösungen.

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Ihr Team von Datenschutz Prinz 

Quelle: BVD

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